Flagge von Niederlande

Niederlande

Hauptstadt
Amsterdam
 
Fläche
33.873 km²
 
Bevölkerung
16.367.000
 
pro km²
483 Einwohner
 
BIP/Einwohner
US-$
 

Datum & Zeit
18.07.2019
03:01
 
 
+
»
 

Politik

Die Niederlande sind eine parlamentarische Monarchie. Das Staatsoberhaupt ist der Verfassung zufolge die Königin, zur Zeit Königin Beatrix. Sie ernennt offiziell den Ministerpräsidenten und die Minister, zusammen formen sie die Regierung.

Das Parlament, die Generalstaaten (Staten-Generaal), besteht aus zwei Kammern. Die erste wird von Abgesandten der Provinzparlamente gebildet, die zweite wird nach Listen von den niederländischen Bürgerinnen und Bürgern gewählt. Damit ist die Zweite Kammer (Tweede Kamer) die wichtigere; sie entspricht dem deutschen Bundestag bzw. dem Nationalrat in Österreich und der Schweiz. Formell hat das Parlament nicht über die Zusammensetzung der Regierung zu bestimmen, tatsächlich aber ernennt die Königin die Minister nach Konsultierung der Fraktionen.

In der Zweiten Kammer mit 150 Sitzen sind seit 2006 zehn Parteien vertreten. Bislang waren aber nur relativ wenige Parteien in der Regierung vertreten. Von den großen drei Parteien, christdemokratische CDA, sozialdemokratische PvdA und rechtsliberale VVD, sind meist zwei in der Regierung, manchmal zusammen mit einer kleinen dritten Partei. Im linkspolitischen Spektrum wird in jüngerer Zeit die linkspopulistische SP stärker, im rechtspolitischen hat die rechtspopulistische Partij voor de Vrijheid (PVV) das Wählerpotential des 2002 ermordeten Pim Fortuyn aufgefangen.

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