Flagge von Palästinensische Autonomiegebiete

Palästinensische Autonomiegebiete

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Datum & Zeit
23.04.2024
12:27
 
 
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Wirtschaft

Die Auflösung der Zoll- und Währungsunion mit Israel wird zwar von radikalen Palästinenser-Organisationen gefordert. Sie hätte aber für die ohnehin angeschlagene Wirtschaft in Gaza und Westjordanland katastrophale Folgen und wurde daher von der Autonomiebehörde bisher abgelehnt.

Seit Einrichtung der Autonomiebehörde 1993 flossen etwa 10 Milliarden Dollar an internationalen Hilfsgeldern ins Land. Die EU war mit rund zwei Milliarden Euro in den vergangenen zehn Jahren der größte Geldgeber der Palästinensischen Autonomiegebiete.

Vorwürfen, wonach Hilfsgelder der EU mißverwendet wurden, wurde seitens des europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) nachgegangen. Nach dem Abschlußbericht waren auf Grund der verfügbaren Daten keine Hinweise darauf erkennbar, dass EU-Gelder für Finanzierung von bewaffneten Angriffen oder "unrechtmäßigen Aktivitäten" verwendet wurden. Allerdings weist der Bericht auch darauf hin, dass der Missbrauch von Hilfsgeldern nicht völlig ausgeschlossen werden kann, da die "internen und externen" Kontrollmechanismen der palästinensischen Autonomiebehörde "unterentwickelt" seien. [http://domino.un.org/UNISPAL.NSF/fd807e46661e3689852570d00069e918/6f3404d7b1f6e39185256fd20059ad24!OpenDocument OLAF investigation into EU assistance to the Palestinian Authority budget]

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